ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal kommt heute nach Berlin.

Unklar ist, ob er Forderungen im Gepäck hat. Derweil debattieren deutsche Politiker weiter über den Afghanistan-Einsatz.
Der Kommandeur der Afghanistan-Schutztruppe ISAF, US-General Stanley McChrystal, kommt heute zu Gesprächen nach Berlin. Er will sich vor dem Hintergrund zunehmender Gefahren mit Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), Experten des Kanzleramts und Bundestagsabgeordneten treffen. Offen ist, ob McChrystal Forderungen an Deutschland stellt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich am Donnerstag in einer Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz äußern.


Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), kritisierte die deutsche Diskussion über den Afghanistan-Einsatz als unehrlich. Deutschland debattiere über den Bundeswehr-Abzug statt über Zielsetzung und Charakteristika der künftigen Strategie, sagte er den Zeitungen "Stuttgarter Nachrichten/Kölnische Rundschau". Es würden aber weitere Soldaten getötet werden. Merkel solle in ihrer Regierungserklärung die Ziele auf den Punkt bringen. "Es geht nicht um ein Abzugsdatum." Es "wird in Deutschland nicht sehr offen und ehrlich diskutiert", dass die Voraussetzung dafür eine stabile Sicherheitslage sei.


Derweil beharrt die SPD auf einer Fortsetzung des Kundus-Untersuchungsausschusses, in dem auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vernommen werden soll. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, lehnte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" Forderungen aus den Unionsreihen ab, den Ausschuss nach dem am Montag verkündeten Ende der Ermittlungen gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein einzustellen. Klein hatte den Luftangriff vom September 2009 bei Kundus angefordert, bei dem bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt wurden. Oppermann begründete die Ablehnung damit, dass es im Ausschuss vorrangig darum gehe, ob Bundestag und Öffentlichkeit über die Vorgänge in Afghanistan getäuscht worden seien.